Wirtschafts- und Transformationsfonds heißt ein Instrument der gescheiterten Ampelregierung. Die Wirtschaft zu transformieren, was bedeutet dies? Geht es darum, andere Strukturen zu etablieren, also weniger heimische Produktion in manchen Sektoren, dafür mehr Produktion in anderen Bereichen, wo dann auch mehr Menschen beschäftigungsmäßig unterkommen müssen? Vielmehr suggerierte die Regierung, dass Strukturen, also zunächst Industriearbeitsplätze erhalten bleiben sollten, dass aber für energieintensive Industrien eine andere Art der Energieversorgung her müsse, für die der Staat Subventionen gibt. Vorwiegend Wasserstoff sollte dies sein. Klar ist jetzt aber auch, dass selbst mit Subvention Energie aus Wasserstoff teurer ist als herkömmliche Energie und außerdem fehlt noch die Infrastruktur um große Energieverbraucher damit versorgen zu können. Aber auf Wasserstoff als Innovation ist es natürlich nicht beschränkt. Wärmepumpen einzubauen, wo es nur geht, war die Devise, aber nach einem anfänglichen Boom sind jetzt wieder die Erwartungen der Wärmepumpenindustrie und der Installationsbetriebe enttäuscht worden. Ein Kölner Energieversorger baut gerade anscheinend die größte Wärmepumpe Deutschlands. Wenn dieses Unternehmen aber vielleicht mehr als eine Million Kunden hat, hätte eine Finanzierung dafür wohl auch vollständig privat funktionieren müssen, und eine Subvention wäre dafür vielleicht gar nicht nötig gewesen, wenn es dafür eine Subvention gegeben haben sollte, was ich nicht weiß. Als paternalistisch bezeichneten große bekannte Medien die jetzt gescheiterte Regierung, was wohl soviel heißen mag, dass der Staat zu seinen Bürgern aber auch gegenüber der Wirtschaft so ist wie Eltern zu ihren Kindern. Vergessen sollte man aber auch nicht, dass die Regierung zuvor aus CDU und SPD dann in der Coronazeit auch ganz schnell paternalistisch geworden war, indem gesagt wurde, fahrt Eure Aktivitäten jetzt coronabedingt bitte herunter, wir unterstützen Euch schon, wenn ihr uns alles mögliche über Eure Aktivitäten und Geschäftsverläufe vor Einsetzen der Coronazeit einreicht. Jetzt ist es aber so, dass selbst wenn es von Politikern und Verwaltung gut gemeint sein sollte, dass wenn der Staat Kenntnis hinausgehend über die dem Finanzamt ohnehin eingereichten Geschäftszahlen hat, der Staat zielgerichtet manchen Unternehmen helfen könne - die Angelegenheit scheitert aber dann, so wie auch schon bei den coronabedingten Hilfen, die dann in vielen Fällen alsbald zurückgefordert wurden, an finanziellen Mitteln. So ist es dann auch der jetzt kürzlich gescheiterten Ampelregierung gegangen, die im Grunde durch eine Klage der CDU dazu gebracht wurde, dass sie dann jetzt ein Jahr später über die fianziellen Mittel nicht mehr vollständig alleine entscheiden kann. Wir wollen auch mehr mitreden, selbst wenn wir nicht an der Regierung beteiligt sind, so ist das von der CDU zu verstehen, bis dann natürlich in einer zukünftigen Regierung hoffentlich die CDU wieder weitgehend alleine entscheiden kann... Wer schon einmal im Ausland gelebt hat, der weiß, dass dort Lebensmittel im Vergleich zu manch anderem teurer sein können als in Deutschland, vergleichsweise zu anderem. Dies ist wahrscheinlich deswegen so, weil in einer heimischen Lebensmittelindustrie besonders viele beschäftigt sein müssen. Und bei der anhaltenden Lebensmittelpreisinflation in Deutschland ist das vielleicht ganz genau so. Das bedeutet, die Transformation der Wirtschaft hat schon längst stattgefunden. Mehr dreht sich um das relativ teure Essen aus vorwiegend heimischer Produktion. Das macht natürlich Industriearbeitsplätze nicht gerade günstiger. Aber im Unterschied zu so manch anderem Land, wo es vielleicht ohnehin nicht so viel Industrie wie in Deutschland gab, und wo Lebensmittel schon recht teuer im Verhältnis zum Einkommen waren, hat Deutschland natürlich Industrien zu verlieren. Ob jetzt die hohen Lebensmittelpreise in Deutschland nur aufgrund teurer Energie zustande kommen, das wüsste man erst, wenn durch weitere Regierungsmaßnahmen Energie günstiger würde. |